Januar 2006

Eines der am dichtesten besiedelten Gebiete der Schweiz wird immer häufiger nicht nur frühmorgens, sondern auch abends überflogen.

Von Montag, 30. Januar 2006, bis Freitag, 3. Februar 2006, finden Messflüge für das Instrumentenlandesystem, ILS, für die Piste 28 statt. Die Flüge werden tagsüber, jeweils zwischen 12.30 und 17 Uhr, wie immer mit einer Maschine des Typs Beach King Air durchgeführt. Ursprünglich waren die Messflüge im November 2005 vorgesehen gewesen. Aufgrund sehr schlechter Wetterbedingungen konnten damals aber nur rund zehn Flüge absolviert werden. Sie müssen darum nächste Woche nachgeholt werden.

Die Messflüge werden von der Flugsicherungsfirma Skyguide geplant und durchgeführt.

Kantonsrat:  139. Sitzung, Montag, 23. Januar, 8 Uhr 15

Im Namen der FDP-Fraktion beantragt deren Chef Beat Walti (fdp., Zollikon), die traktandierte Debatte zu zwei Flughafen-Vorstössen abzusetzen. - Vorgesehen war die Diskussion einer Einschätzung des Luftverkehrsmarktes nach dem Swissair- Grounding und einer Beschränkung der Flugbewegungen bei 320 000. Es ist wenig sinnvoll, die aufgeworfenen Fragen losgelöst von grösseren Zusammenhängen zu erörtern. Thomas Hardegger (sp., Rümlang) wendet sich gegen den Antrag.

Leuenberger und Merkel seien sich einig gewesen, dass beide Länder im Gespräch darüber bleiben müssten.

Erste, gemeinsame Informationsveranstaltung mit dem Osten

Es gibt gewichtige Gemeinsamkeiten, die die Regionen Ost und Süd im Kampf für einen Flughafen mit Vernunft verbindet - das werden die Referenten an diesem Infoabend aufzeigen.

Referate:

Deutsches Gericht weist Einwände gegen Anflugbeschränkungen auf Zürich ab

Im Fluglärmstreit um den Flughafen Zürich hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg mehrere Klagen aus der Schweiz abgewiesen. Die durch Süd- und Ostanflüge entstandene Lärmbelästigung sei ausschliesslich von den Schweizer Behörden zu verantworten, erklärten die Richter am Dienstag in Mannheim. Die Kläger hätten deshalb kein Recht zur Klageerhebung in Deutschland.  

bbu. Der jüngste Entscheid eines deutschen Gerichtes im Fluglärmstreit stellt keine Überraschung dar.

Der Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» stiess auch bei den Lesern der NZZ ausnahmslos auf Ablehnung.

Eine Auswahl von Leserbriefen aus der NZZ vom 19.01.06:

Die Präsentation des Gegenvorschlags zur Volksinitiative «für eine realistische Flughafenpolitik» (NZZ  07.01.06) zeigt. wie kopflos die Vorstellungen über die Bewältigung des Fluglärms im Zürcher Regierungsrat sind. Als Basis der Erfassung der Anzahl stark gestörter Personen (ASGP) dient das Jahr 2000.

Fluglärm: Gesetz kritisiert
Kreis Waldshut/Berlin (hjh) Lärmige Landeanflüge "zu jeder Tages- und Nachtzeit" entlang der deutschen Grenze fürchtet der Waldshuter Landrat Bernhard Wütz, falls in Berlin das Gesetz zur Neuregelung der Flugsicherung in der vorliegenden Form verabschiedet wird.

Eine Übergangsbestimmung des Gesetzentwurfs sieht vor, dass die Flugsicherung im Süden Baden-Württembergs rechtlich an die Schweizerische Skyguide übertragen wird.

Kommission lehnt Flughafeninitiative ab

ege. Die Mehrheit der kantonsrätlichen Kommission für Planung und Bau beantragt dem Rat, eine parlamentarische Initiative von Hartmuth Attenhofer (sp., Zürich) abzulehnen. Attenhofer schlägt eine kooperative Planungskonferenz für Entwicklungsfragen des Flughafens Zürich vor. Die Kommission folgt damit der Argumentation des Regierungsrats.