Mai 2005

Zustimmung zum Luftfahrtbericht (TA)

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Mit kritischen Anmerkungen, aber ohne Gegenstimmen hat der Ständerat heute den Bericht über die Luftfahrtpolitik des Bundesrates zur Kenntnis genommen. Der Rat verzichtete darauf, sofortige Gesetzesänderungen zu fordern.

Der Bericht zeige einen Kurswechsel in der Luftfahrtpolitik an und gehe zurecht von einer Marktöffnung aus, sagte Kommissionssprecher Thomas Pfisterer (FDP/AG). Ziel müsse es sein, den Anschluss der Schweiz ans globale Luftfahrtnetz sicher zu stellen, trotz der gewachsenen Vorbehalte im Volk bezüglich des Lärms.

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Leserbrief zum Artikel „Lob für die neue Luftfahrtpolitik der Regierung“

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Leserbrief im Glattaler vom 31.05.05

Das Hauptziel der Luftfahrtpolitik des Bundes müsse die Anbindung der Schweiz an das internationale Luftfahrtnetz sein, dies trotz der wachsenden Vorbehalte in der Bevölkerung bezüglich des Lärms. So soll der Bund bei der Planung und beim Betrieb der grossen Flughäfen mehr mitreden können bzw. mehr Kompetenzen erhalten und mehr Einfluss nehmen auf die Betriebsreglemente.

Bei der Revision des Raumplanungsgesetzes des Kantons Zürich wird das Kapitel Flughafen bewusst ausgeklammert.

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Leserbrief: Raumplanung ohne Flugrouten

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Im Moment findet eine Revision des Raumplanungsgesetzes des Kantons Zürich statt. Erstaunlicherweise soll diese Revision vorerst ohne Kapitel über den Flughafen Zürich erfolgen, dieses Kapitel wurde kurzfristig ausgeklammert. Auf dem Formular zur Mitwirkung bis zum 30. Juni 2005 kann zu diesem Punkt daher auch nicht Stellung bezogen werden. Wie soll eine Raumplanung ohne Berücksichtigung der Flugrouten überhaupt möglich sein? Es ist bekannt, dass das Raumplanungsgesetz und der SIL (Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt) des Bundes ein ähnliches Gewicht auf die Waage bringen.

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Solche Verfahren dauern weniger lang als ein Jahr (J.P. Clarke)

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Vor einem Jahr besuchte MIT-Professor John Paul Clarke die Schweiz, um die Realisierbarkeit eines gekröpften Nordanfluges zu prüfen. Inzwischen hat Unique ihrerseits ein Gesuch für dessen Einführung eingereicht, das allerdings erst im Jahr 2007 – und auch das vorerst nur ansatzweise – umgesetzt werden soll. Im Interview nimmt John Paul Clarke nun Stellung zum Vorschlag von Unique, dem Zeitplan und weiteren Innovationen im Bereich Luftverkehrsnavigation.

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Südanflug-Gegner kritisieren Luftfahrtbericht (TA)

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Der Verein «Flugschneise Süd – NEIN» (VFSN) fordert Anpassungen im Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL). Dieser basiere auf veralteten Zahlen. Der VFSN hat beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) einen entsprechenden Antrag eingereicht.

 

Die dem SIL zu Grunde liegenden Prognosen der Anzahl Flugbewegungen für das Jahr 2020 seien markant zu hoch, sagte VFSN-Präsident Thomas Morf heute vor den Medien in Bern. Sie stammten aus dem Jahr 1999 und gingen von knapp 400\'000 Flugbewegungen aus.

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Stellungnahme zu Fluglärmentschädigungen in Opfikon (UNIQUE)

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Unique (Flughafen Zürich AG) und der Kanton Zürich haben am 13. Mai 2005 in den Lärmentschädigungsverfahren der Gemeinde Opfikon eine Stellungnahme zu Grundsatzfragen bei der Eidgenössischen Schätzungskommission eingereicht. Darin legen sie ihre Haltung zu den möglichen Entschädigungen wegen übermässigen Fluglärms dar. Mit der Haltung wird das Ziel verfolgt, die hängigen Verfahren speditiv weiterführen und die betroffenen Eigentümer in berechtigten Fällen angemessen entschädigen zu können.

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Der VFSN beantragt Änderung des SIL beim BAZL

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Der SIL (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt)  und der Luftfahrbericht des Bundesrates von 2004 bilden die Grundlage der Luftfahrtpolitik. Die darin definierten Grundsätze haben sehr starke Auswirkungen auf die Gestaltung des Objektblattes für den Flughafen Zürich und somit auf Raum, Umwelt und die ganze Bevölkerung rund um den Flughafen.

Wir haben die Widersprüche in diesen Grundsatzpapieren aufgedeckt, analysiert und die gravierenden Folgen der falschen Ausgangslage aufgezeigt.

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Zusätzliche Abklärungen für gekröpften Nordanflug auf den Flughafen Zürich (BAZL)

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Das von der Flughafen Zürich AG (Unique) beim Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) eingereichte Gesuch für einen gekröpften Nordanflug mit einem Endanflug nach Sicht ist vollständig. Dies hat die entsprechende Prüfung des Amtes ergeben. Aufgrund sich stellender komplexer Fragen bei der Ausgestaltung des Luftraumes nimmt der Flughafen mit Unterstützung der Flugsicherung Skyguide ergänzende Abklärungen vor. Parallel dazu führt das BAZL die Prüfung des Verfahrens weiter. Unter anderem werden auch Probeflüge stattfinden.

Am 31.

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Teilrevision des Richtplanes, Einsprache des VFSN

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Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Teilrevision des kantonalen Verkehrsrichtplans. Von der Revision ausgeklammert ist vorläufig der Bereich Flughafenregion; hier wird ein separates Richtplan-Verfahren durchgeführt.

Während der Auflagefrist (30.6.2005!) kann sich jedermann zur Vorlage äussern.

Um was geht es?

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat eine Teilrevision des kantonalen Verkehrsrichtplans. Mit der Revision wird eine mit der Siedlungsentwicklung koordinierte Verkehrsplanung angestrebt.

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55 Millionen in den Sand gesetzt (TA)

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Die Schweizer Flugsicherung hat für ein ungeeignetes System jahrelang Millionen ausgegeben. Nun geraten auch Uvek und VBS in die Kritik

In einer dürren Mitteilung kündigte Skyguide im Juli letzten Jahres das Ende von «Projekt Atmas» an. Das geplante neue System zur Flugsicherung mache «wirtschaftlich wenig Sinn», hiess es. Heute meinen Politiker, das System sei von Anfang an veraltet gewesen. Als das Projekt abgebrochen wurde, waren allerdings bereits 55 Millionen Franken ausgegeben worden. Ende Juni will Skyguide erklären, wie es zu der teuren Fehlinvestition kam.

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