Im November vergangenen Jahres hatte der Bund den zuvor sistierten SIL-Koordinationsprozess für den Flughafen Zürich wieder lanciert. Bis Ende 2007 soll der Flughafen über die Grundlagen für das künftige Betriebsreglement verfügen. Ziel des Prozesses ist es, das so genannte SIL-Objektblatt zu erarbeiten und gestützt darauf das definitive Betriebsreglement auszugestalten. Das SIL-Objektblatt enthält unter anderem die raumplanerischen Rahmenbedingungen für den Betrieb des Flughafens. Es bildet daher eine Grundlage für das Betriebsreglement. Am Koordinationsprozess beteiligt sind der Kanton Zürich, die raumplanerisch betroffenen Nachbarkantone Aargau und Schaffhausen sowie die Flughafen Zürich AG (Unique) und die involvierten Bundesstellen (BAZL, ARE, BUWAL, Luftwaffe).
Um für den künftigen Betrieb des Flughafens Zürich eine tragfähige Lösung zu finden, hat der Bund auch Deutschland die Teilnahme am SIL-Koordinationsprozess angeboten. Den deutschen Stellen wurden drei Varianten offeriert:
- aktiver Einbezug Deutschlands in den Prozess mit der Möglichkeit, über die Ausgestaltung der Betriebsvarianten mitzureden
- regelmässige Information und Konsultation Deutschlands über den SIL-Prozess
- Einbezug Deutschlands auf rein fachlicher Ebene
Das deutsche Bundesverkehrsministerium hat nun entschieden, sich nicht aktiv am SIL-Prozess zu beteiligen. Die Schweiz hatte zuvor dargelegt, dass eine solche Lösung nur Sinn macht, wenn Deutschland bereit ist, über die von ihm verordneten Rahmenbedingungen zur Benutzung des Luftraumes für Anflüge auf den Flughafen Zürich ebenfalls zu diskutieren.
Angenommen hat Deutschland dagegen das Angebot für eine Begleitung auf fachlicher Ebene. Die Schweizer Experten werden ihre deutschen Kollegen regelmässig über die technische Beurteilung der in die SIL-Koordination eingebrachten Betriebskonzepte informieren. Dabei wird es um sicherheitstechnische, aviatische, umweltmässige und betriebliche Aspekte gehen. Ein Mitsprache- oder Mitbestimmungsrecht erhalten die deutschen Vertreter nicht. Durch den Einblick in die Überprüfungsabläufe werden sie hingegen die Entwicklungen nachvollziehen und die Auswirkungen auf den süddeutschen Raum beurteilen können. Die deutsche Seite hat gleichzeitig angekündigt, sie werde weiterhin und unabhängig von den Ergebnissen des SIL-Prozesses über die Nutzung des süddeutschen Luftraumes befinden.
Bern, 25. Januar 2005
Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)
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