Im Frühjahr 2005 hatten die Verkehrsminister der Schweiz und Deutschlands vereinbart, Gespräche über die Regelung der An- und Abflüge über süddeutsches Gebiet im Zusammenhang mit dem Flughafen Zürich zu führen. Wegen der Wahlen in Deutschland verzögerten sich diese Gespräche. In den letzten Monaten hatte die Schweiz gegenüber Deutschland mehrfach die Erwartung geäussert, dass diese Gespräche bald stattfinden.
Der deutsche Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat jetzt Bundespräsident Moritz Leuenberger schriftlich zu einem Gespräch eingeladen. Aus Schweizer Sicht geht es darum, die Positionen zu klären und weiterführende Gespräche zu vereinbaren - mit dem Ziel, die starren Einschränkungen der deutschen Verordnung für den Flughafen Zürich durch eine ausgewogenere Regelung zu ersetzen. Die Schweiz erwartet, dass die Gespräche auch zu konkreten Ergebnissen führen. Das Treffen in Berlin wird unter Einbezug des Kantons Zürich und des Bundeslandes Baden-Württemberg stattfinden. Über die offenen Fragen, welche die Flugsicherung über süddeutschem Gebiet betreffen, wird separat verhandelt.
In Bezug auf die Situation mit Deutschland und dem Flughafen Zürich verfolgt der Bundesrat einen zweistufigen Ansatz: Nebst den eigentlichen Gesprächen über die Regelung der An- und Abflüge zwischen dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und der deutschen Regierung gibt es Bestrebungen, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Schweizer Grenzregionen und dem Bundesland Baden-Württemberg zu verstärken. Diese Gespräche führt von Schweizer Seite aus das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). In diesem Zusammenhang hat heute ein Treffen des baden-württembergischen Staatsministers Willi Stächele in Bern mit einer Schweizer Delegation unter der Leitung von Michael Ambühl, Staatssekretär im EDA, stattgefunden.
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Flughafen Zürich: Moritz Leuenberger trifft sich im Herbst mit Verkehrsminister Tiefensee (UVEK)
Bern, 17.08.2006 - Im Herbst findet in Berlin ein Treffen zwischen Bundespräsident Moritz Leuenberger und dem deutschen Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee statt. Gegenstand des Gesprächs sind die An- und Abflüge über süddeutsches Gebiet im Zusammenhang mit dem Flughafen Zürich. An diesem Treffen nehmen auch Vertreter des Kantons Zürich und des Bundeslandes Baden-Württemberg teil.