Kantone suchen Konsens zum SIL-Prozess (NZZ)

Neue Haltung der Zürcher Regierung?

ark. Der SIL-Prozess für den Flughafen geht am 6. Juli in die nächste Runde. Im Rahmen des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL) arbeiten diverse Bundesämter, die Flughafen Zürich AG sowie der Standortkanton und die Nachbarkantone gemeinsam an einem raumplanerischen Rahmen für den Flughafen. Im vergangenen Dezember haben die Beteiligten als erstes Ergebnis ihrer Arbeit einen Strauss von 19 Varianten für den künftigen Betrieb des Flughafens vorgelegt. Dieser enthält auch Vorschläge für Pistenverlängerungen und den Bau einer Parallelpiste. Im bevorstehenden zweiten Koordinationsgespräch wollen die Beteiligten laut einer Mitteilung des Bundesamts für Zivilluftfahrt nun entscheiden, welche Varianten weiterverfolgt und in welcher Form diese optimiert werden sollen.

Gespannt sein darf man vor allem auf die Haltung des Kantons Zürich. In seiner alten Zusammensetzung hatte der Regierungsrat beschlossen, bereits bei der Präsentation der 19 Varianten einen Verzicht auf jegliche Pistenveränderungen zu kommunizieren. Dieses Statement, das damals auf breiter Front als voreilig taxiert wurde, wird möglicherweise noch einmal überarbeitet. Wie Gregor Lüthy, Sprecher von Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer, auf Anfrage sagte, wird die Regierung die Frage vor dem 6. Juli noch einmal eingehend diskutieren.

Ausführliche Auseinandersetzungen führt man auch in den Nachbarkantonen. Laut Hans- Martin Plüss, der im Aargauer Departement für Bau, Verkehr und Umwelt das Flughafendossier betreut, finden dabei auch Konsultationen mit Schaffhausen und Thurgau, aber auch mit dem Kanton Zürich statt. Über konkrete Inhalte wollte Plüss nicht Auskunft geben. Die Fronten hätten sich aber aufgeweicht, und man suche nach Gemeinsamkeiten, statt Gegensätze zu betonen. Die offizielle Stellungnahme des Kantons Aargau werde aber erst Ende Juni präsentiert.

Bevor das Zürcher Objektblatt des SIL verabschiedet werden kann - der Abschluss ist für 2009 geplant -, brauchen die Beteiligten Klarheit über die Beschränkungen der deutschen Nachbarn. Denn die künftige Anflugregelung hängt stark vom Ausmass der Flugverbote über deutschem Gebiet ab. Die entsprechenden Gespräche sind aber gemäss Auskunft des baden-württembergischen Staatsministers Willi Stächele von einer Einigung weit entfernt, ja gar ausgesetzt. Im Rahmen der Gespräche in einer gemeinsamen, 2006 eingesetzten Arbeitsgruppe habe man festgestellt, «dass man im Moment nicht weiter verhandeln kann», sagte Stächele gegenüber dem «Südkurier». Stächele äusserte sich auch zum gekröpften Nordanflug: Er gehe davon aus, dass dieser nicht kommen werde.

NZZ, 25.05.2007