Fluglärm: Schweiz und Deutschland haben sich auf Grundzüge für Lösung verständigt (UVEK)

Publiziert von VFSNinfo am
Bundesrätin Doris Leuthard und der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer haben sich heute in Davos auf die Grundzüge für eine Lösung des Fluglärmkonflikts geeinigt und dazu eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Diese Grundzüge werden nun noch weiter konkretisiert und in einem Staatsvertrag verankert. Der Staatsvertrag soll bis im Sommer 2012 unterzeichnet werden.

Nach jahrelangen Gesprächen zwischen der Schweiz und Deutschland haben sich die zuständigen Minister auf die Grundzüge für eine Vereinbarung zur Nutzung des Luftraums über Süddeutschland für Anflüge auf den Flughafen Zürich geeinigt. Bundesrätin Doris Leuthard und der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer haben die dazu nötigen Arbeiten in den letzten Wochen intensiv vorangetrieben und heute in Davos gemeinsam eine Absichtserklärung unterzeichnet. Die Grundzüge müssen jetzt weiter konkretisiert und in einem Staatsvertrag verankert werden. Dieser soll bis im Sommer 2012 paraphiert werden. Sodann muss er von beiden Staaten ratifiziert werden. In der Schweiz ist dafür das Parlament zuständig. Die Arbeiten werden mit hoher Priorität vorangetrieben.

UVEK, 28.01.2012

Absichtserklärung (PDF, 57 kB)



siehe auch:
Lösung im Fluglärmstreit (TA)