Januar 2011

Wildbad Kreuth (awp/sda/dpa) - Bundesrätin Doris Leuthard hat am Donnerstag bei der Klausurtagung der CSU im bayerischen Wildbad Kreuth die Gründe der Schweiz gegen einen EU-Beitritt dargelegt.  Am Rande des traditionellen Dreikönigstagtreffens traf Leuthard mit verschiedenen deutschen Spitzenpolitikern zusammen.

Laut Bundesgericht hat der Zürcher Regierungsrat das Stimmvolk über die Vorlage korrekt informiert. Deshalb muss die Abstimmung über die Fairflug-Intitiative nicht wiederholt werden.

Mit der Initiative war eine rechtsgleiche Verteilung der Flugbewegungen im gesamten Umkreis des Flughafens Zürich verlangt worden. Das Zürcher Stimmvolk hatte die Vorlage im September 2009 mit 75 Prozent Nein-Stimmen klar abgelehnt.

Während der Feiertage ist die Zahl der Ausnahmebewilligungen für Flüge in der Nacht weiter gestiegen. Nun hofft der Flughafen Zürich, dass das Bundesgericht ihm eine flexiblere Pistenbenützung gewährt.

Während der Festtage, vom 24. Dezember bis 1. Januar, hat der Flughafen Zürich in 23 Fällen eine Ausnahmebewilligung für startende oder landende Flugzeuge bei Nachtruhe gewährt, also für die Zeit nach 23.30 Uhr. Damit ist deren Zahl auf 129 gestiegen.