Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Schutzverbands der Bevölkerung um den Flughafen Zürich in einem entscheidenden Punkt abgewiesen. Dieser verlangte vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (Bazl) Massnahmen, damit am Flughafen künftig die Nachtflugordnung eingehalten werde. Er wirft den Betreibern vor, dass zu viele Slots im Zeitraum von 22.30 bis 22.45 Uhr vergeben würden. Damit würden Abflüge nach 23 Uhr faktisch im Flugplan eingeplant.
Die Nachtflugordnung sieht für das Zeitfenster zwischen 23 Uhr und 6 Uhr eine Nachtflugsperre vor. Allerdings dürfen bis um 23.30 Uhr Verspätungen abgebaut werden. Dafür braucht es keine besondere Bewilligung. Starts und Landungen nach 23.30 Uhr darf der Flughafen nur bei unvorhersehbaren ausserordentlichen Ereignissen bewilligen.
Forderung ist «verständlich»
Das Bundesverwaltungsgericht hält in seinem heute Mittwoch publizierten Urteil fest, dass der Flughafen mit seiner bestehenden Praxis die Nachtflugordnung nicht verletzte – auch wenn es häufig zu einem Abbau der Verspätungen nach 23 Uhr komme.
Das Gericht räumt ein, dass die Forderung des Schutzverbands nach mehr zeitlicher Reserve im Flugplan vor diesem Hintergrund verständlich sei. Die Bestimmungen sähen jedoch vor, dass verspätete Flugzeuge ohne weitere Voraussetzungen bis 23.30 Uhr starten dürften.
Rüffel fürs Vorgehen des Bazl
Das Bazl hatte die Eingabe des Schutzverbandes als eine aufsichtsrechtliche Anzeige betrachtet. Es stellte sich auf den Standpunkt, dass dem Schutzverband in diesem Fall keine Parteistellung zukomme. Aus diesem Grund erliess es keine anfechtbare Verfügung.
Dies ist gemäss Bundesverwaltungsgericht falsch. Inhaltlich sei die Abweisung der Anliegen des Schutzverbandes jedoch korrekt gewesen.