Couchepin zeigte sich nach seinen eintägigen Gesprächen mit der deutschen Regierung zuversichtlich, dass eine Lösung des Fluglärm-Streit zwischen der Schweiz und Deutschland möglich sei. «Es gibt einen wirklichen Dialog, die Gespräche stagnieren nicht», sagte er an einer Medienkonferenz in der Schweizer Botschaft.
«Langsam geht man in Richtung positive Meldungen», fügte er ohne die Nennung von Details hinzu. Merkel kündigte an, über den Fluglärm-Streit solle bei ihrem Besuch in Bern weiter gesprochen werden. Man werde sehen, «ob wir dann einen Schritt tun können oder ob nach etwas Arbeit erforderlich ist».
Couchepin betonte, dass fast alle Hauptnutzer des Flughafens Zürich deutsche Unternehmen seien: «Vielleicht sollte man das auch berücksichtigen.» Die Deutschen bräuchten ebenfalls eine Lösung. Die Tragweite des Problems sei begrenzt und betreffe vor allem das deutsche Bundesland Baden-Württemberg.
Couchepin sieht auch in Steuerfragen keine schwerwiegenden Probleme zwischen der Schweiz und Deutschland: «Es gibt keinen Streit.» Die Finanzminister beider Länder würden offene Fragen erörtern. Er gehe davon aus, dass die Lage bis zur Visite Merkels Ende April geklärt sei.
Ein Staatsbesuch des deutschen Staatsoberhaupts Horst Köhler sei ebenfalls noch in diesem Jahr möglich, erklärte Couchepin in Berlin. «Wir wollen die guten Beziehungen systematisch pflegen, heute und noch mehr bei diesen beiden Besuchen.»
Thema Rentenalter 67
Das MEDIA-Abkommen war am Montag nicht Gegenstand der Gespräche. Das sei ein Problem mit der EU, nicht mit Deutschland, sagte Couchepin. Der Bundespräsident war in Berlin noch mit Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan zusammengetroffen.
Dabei ging es nach Angaben des Ministeriums um die deutsche Hightech-Strategie, die Bemühungen zur besseren Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft sowie den Fachkräftemangel. Bei Arbeits- und Sozialminister Olaf Scholz informierte sich Couchepin über die Rente mit 67 Jahren.
Etwas Musse am Rande
Gestern hatte Kulturminister Couchepin an der Berlinale die Premiere von «Elegy», dem Wettbewerbsfilm von Isabel Coixet mit Ben Kingsley und Penélope Cruz besucht. «Ich sass wenige Zentimeter hinter Cruz. Sie ist in Wirklichkeit noch schöner als im Film», sagte er.
Morgen beendet Couchepin seinen Berlin-Aufenthalt mit einem Besuch auf dem European Film Market (EFM), begleitet von dessen Schweizer Leiterin, Beki Probst. Der EFM ist das Geschäftszentrum der Berlinale. Hier treffen sich Produzenten, Verleiher, Ein- und Verkäufer der Filmbranche.
siehe auch:
Merkel soll in Südanflugschneise (ZOL)